Sieg der Vernunft für Kita-Neubau in der Sang

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20FDP, Grüne und „Salz“ verließen vor Sitzungsende den Saal

Nach einer hektischen Debatte in der Stadtverordnetenversammlung entschied die Mehrheit aus SPD, FWG und STIMME , dass in dem Neubaugebiet „Die Sang“ eine neue Einrichtung zur Kinderbetreuung errichtet werden soll. Sie wird aus zwei Einheiten mit je vier Gruppen bestehen und damit auch die Kita „Brüder-Grimm“ ersetzen können, bei der erheblicher Sanierungsbedarf besteht. Nach Kostenschätzung eines Architekturbüros liegen die dafür benötigten Aufwendungen bei ca. 2,2 Millionen €. FDP und Grüne sprachen sich für eine Sanierung der in die Jahre gekommenen Kita aus, wohl wissend, dass im Haushalt dafür kein Geld vorgesehen ist. Sie haben es versäumt, in den Haushaltsberatungen entsprechende Anträge einzubringen. Wo sie das Geld dafür hernehmen wollen, verrieten sie nicht. „Dass sich die Kita auf einem ehemaligen Müllplatz befindet und deshalb auch keine Veränderungen in den Außenbereichen vorgenommen werden können – es sei denn, man entsorgt die gesamte Altlast für weitere Millionen € – ist diesen Volksvertreten offensichtlich egal“, so der Fraktionsvorsitzende der STIMME, Dieter Kurth.

Die wirtschaftlich weitaus günstigere Variante ist ein entsprechender Neubau in der Sang, in der dann auch die Kinder der „Brüder-Grimm“ in zeitgemäßen, den heutigen Anforderungen und Erfordernissen entsprechenden Räumlichkeiten untergebracht werden können.

Folgerichtig haben auch SPD, FWG und STIMME für den Beschlussvorschlag des Magistrats gestimmt. „Eine Sieg der Vernunft“, wie Kurth meint. Er stellt auch noch einmal klar, dass es sich um einen Magistratsbeschluss handelt und nicht um die Vorlage des Bürgermeisters. Im Magistrat, in dem je zwei Vertreter von CDU und SPD, sowie je einer von FWG, STIMME und FDP sitzen, hatte diese Vorlage eine Mehrheit bekommen. Ebenso wie im Haupt- und Finanzausschuss, in dem lediglich der FDP-Vertreter dagegen votierte, die beiden CDU-Vertreter stimmten dafür. Dass die letzteren sich jetzt in der Stadtverordnetenversammlung unter den gestrengen Augen ihres Fraktionsvorsitzenden der Stimme enthielten, spricht für sich.

Für einen Affront sorgten dann noch die Vertreter von FDP, Grünen und „Salz“, als sie vor Ende der Sitzung den Saal verließen, obwohl eine Mehrheit die Weiterführung der Versammlung beschlossen hatte. „Das ist eine Missachtung der Stadtverordnetenversammlung und zeugt von einem seltsamen Demokratieverständnis“, so Kurth. Die Geschäftsordnung sieht ebenfalls eine Teilnahmepflicht und bei vorzeitigem Verlassen eine entsprechende Begründung dafür vor.

Der Grünen-Vertreter Scholz hatte schon zuvor für einen Skandal gesorgt, in dem er das Verhalten von SPD, FWG und STIMME mit dem Handeln des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan gleichstellte. Dies nahm die Stadtverordnetenvorsteherin Karehnke (CDU) richtigerweise zum Anlass für eine Rüge.

Ansprechpartner: Stimme RosbachRodheim

Dieter Kurth
Königsberger Str. 6
Tel.: 06007/92022
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