Rosbacher Possenspiel um die Abwahl des Bürgermeisters

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Anfang Juni verkündete Bürgermeister Thomas Alber, dass er für eine zweite Amtsperiode nicht zur Verfügung stehen würde. Gleichzeitig bot er an, den Weg für eine vorgezogene Neuwahl zu bereiten, indem er bei einem Abwahlverfahren durch die Stadtverordnetenversammlung auf einen Bürgerentscheid verzichten würde. Unmittelbare Reaktion von SPD, CDU und Grünen: mit uns nicht. Die CDU wollte Alber nicht mit einem „goldenen Handschlag“ verabschieden und fand die Pläne des Bürgermeisters als „im höchsten Maße unverfroren“. „Die CDU wird sicherlich nicht dafür stimmen, dass Herr Alber künftig für sein Nichtstun monatlich mehr Geld erhält als so mancher städtischer Angestellter“, ließ sich Fraktionschef Jörg Egerter zitieren. Und weiter, eine Abwahl Albers zu unterstützen sei für seine Fraktion keine Option. Auch auf der Homepage der Rosbacher CDU lässt sich der Vorsitzende Henrik Schnabel ähnlich aus – was noch heute (06.08.2017) nachzulesen ist.
Damit war klar, eine erforderliche Zweidrittelmehrheit ist in der Stadtverordnetenversammlung nicht möglich. Der Bürgermeister hat daraufhin deutlich gemacht, dass er dann eben bis zum Ende seiner Amtszeit die Amtsgeschäfte weiter führen wird.
So weit so gut, wäre da nicht die Unberechenbarkeit der CDU mit ihrem Fraktionschef Jörg Egerter. Nach dem Motto „Was geb‘ ich auf mein dumm‘ Geschwätz von gestern“ plötzlich ein Sinneswandel bei der CDU.
Jetzt auf einmal „braucht Rosbach einen politischen Neuanfang“, stellt Egerter fest und kündigt an, man wolle auf die anderen Fraktionen zugehen, um eine mögliche Mehrheit für ein Abwahlverfahren zu gewinnen. Dabei suggeriert er, dass er die Spitze der „Abwahlbewegung“ ist, um sich dann später vielleicht als „Retter von Rosbach“ feiern lassen zu können. Und im Schlepptau natürlich Peter Scholz von den Grünen, der nun plötzlich ebenfalls einen „politischen Neuanfang“ anstrebt.

Dabei hat schon längst die FDP Sondierungsgespräche in gleicher Richtung geführt, ist damit aber nicht auf den Marktplatz gegangen. „Wie soll ein politischer Neuanfang mit solchen Protagonisten gelingen?“, so der Fraktionsvorsitzende der Stimme Dieter Kurth.

„Wer seine Auffassung innerhalb von wenigen Wochen bei gleichbleibenden Fakten um 180 Grad umkehrt, der stellt sich ins politische Abseits und sollte vielleicht darüber nachdenken, ob er nicht selbst einem Neuanfang im Wege steht“.

Die Stimme wird sich von diesem Sommertheater nicht beeindrucken lassen und auch weiterhin mit Bürgermeister Alber konstruktiv zusammen arbeiten. „Wir bleiben dabei, wir reden mit ihm und nicht über ihn – und schon gar nicht über die Presse“, so Kurth.