Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020
Investitionsprogramm 2019 – 2023
Auflegen eines Förderprogramms „Photovoltaik – Balkon-Module“
In dem Investitionsprogramm ist für 2020 ein Förderprogramm „Photovoltaik – Balkon-Module“ aufzunehmen und mit 30.000 € auszustatten.
Begründung:
Der Umweltschutz im Allgemeinen und der Klimaschutz im Besonderen haben heute unbestritten aus guten Gründen einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Die Maßnahmen, die die Stadt Rosbach bisher dazu ergriffen hat, reichen bei Weitem nicht aus, um dem Problem auch nur annähernd gerecht zu werden.
Bürgermeister Maar hat in seinem Neujahrsgruß angekündigt, dass er beim „Klima- und Umweltschutz“… „2020 einen politischen Schwerpunkt setzen“ möchte. Der vorliegende Haushaltsentwurf lässt diesen Schwerpunkt allerdings vermissen.
Wir wollen Herrn Bürgermeister gerne in seinem Bemühen um Klima- und Umweltschutz unterstützen und beantragen deshalb ein Programm „Photovoltaik“ für die Stadt aufzulegen, um „Balkon-Module“ mit 300 € zu fördern.
Erforderliche Richtlinien können an bereits vorhandene, z.B. der Landeshauptstadt Wiesbaden, angepasst und unproblematisch auf den Weg gebracht werden.
Die Finanzierung kann zu Lasten des erwarteten Haushaltsüberschusses erfolgen.
(Kurth)
Fraktionsvorsitzender