Projekt „Dickmühle“

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Wir, die Stimme, haben es uns zur Angewohnheit gemacht, erst alle Fakten zu klären und uns dann zu entscheiden – das gilt auch für einen „Gewerbepark Dickmühle“. Wir haben dabei keine grundsätzlichen Vorbehalte gegen einen Investor, auch keine gegen einen möglichen Investor VGP. Die von VGP bisher vorgelegte Grobplanung stellt offensichtlich seine maximale Vorstellung für dieses Gebiet […]

STIMME gibt Anregungen für ein schöneres Stadtbild

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STIMME gibt Anregungen für ein schöneres Stadtbild Zu den Haushaltsberatungen hatte die Wählervereinigung STIMME eine Aufstockung der Mittel für die „Verschönerung des Stadtbildes“ von 20 Tsd. auf 35 Tsd. Euro beantragt. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hatte diesem Antrag auch zugestimmt. „Uns war natürlich klar, dass es nicht ausreicht, nur mehr Geld in den Haushalt einzustellen. […]

Alte Rathaus

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 09. Mai 2017 zu nehmen. Wie wurde das „Alte Rathaus“, Homburger Str. 2 in Rosbach ab 2014 bis jetzt genutzt, von wem und welche Einnahmen wurden dadurch jeweils generiert? (Jahr, Monat, Anlass, Nutzer, Einnahmen) Wie hoch […]

CDU weiß nicht was sie tut – Alternative Fakten zum Thema Kita Sang/Brüder-Grimm

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Der Fraktionsvorsitzende der Rosbacher CDU, Jörg Egerter, wirft in seiner jüngsten Presseveröffentlichung der parlamentarischen Mehrheit vor, sie „sei wohl der Auffassung, ihre Ein-Stimmen-Mehrheit ersetze die parlamentarische und inhaltliche Auseinandersetzung“. Tatsache ist, dass dieses Thema mindestens zweimal im Magistrat beraten wurde, zweimal im Haupt- und Finanzausschuss (HaFi) und ebenfalls zweimal in der Stadtverordnetenversammlung (StVV). Außerdem gab es einen Ortstermin, bei dem Fachleute […]

Sieg der Vernunft für Kita-Neubau in der Sang

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20FDP, Grüne und „Salz“ verließen vor Sitzungsende den Saal Nach einer hektischen Debatte in der Stadtverordnetenversammlung entschied die Mehrheit aus SPD, FWG und STIMME , dass in dem Neubaugebiet „Die Sang“ eine neue Einrichtung zur Kinderbetreuung errichtet werden soll. Sie wird aus zwei Einheiten mit je vier Gruppen bestehen und damit auch die Kita „Brüder-Grimm“ […]

Gemeinsamer Änderungsantrag

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Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FWG und der Stimme zum Stellenplan 2017 / 2018: Im Stellenplan 2017 / 2018 ist eine weitere Stelle im Fachbereich 3, Ordnungsamt, Bürgerservice, für einen Außendienstmitarbeiter (Ordnungspolizei) auszuweisen. Begründung: In allen Ortsteilen machen sich erhebliche Überwachungs- und Kontrolldefizite bemerkbar. Das vorhandene Personal ist nicht in der Lage, auch nur […]

Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017 / 2018

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Der vom Magistrat eingebrachte Haushaltsplan 2017/2018 ist in folgenden Punkten zu ändern: Investitionsprogramm S. 56, Nr. 2 – „Möblierung öffentlicher Plätze und Anlagen“: Titel ändern in „Verschönerung des Stadtbildes“ Vorgenannter Titel ist um 15.000 € aufzustocken auf dann 35.000 €. Begründung: Die Umbennung des Haushaltstitels bietet größeren Gestaltungsspielraum bei der Verwendung der Mittel. Der Bedarf […]

Anschaffung von Elektrofahrzeugen

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Februar 2017 zu nehmen: Anschaffung von Elektrofahrzeugen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Rosbach v.d.H. wird aufgefordert, bei anstehenden Ersatz- oder Neuinvestitionen im Bereich des städtischen Fuhrparks der Anschaffung von Elektrofahrzeugen (vornehmlich PKW) den Vorrang vor Fahrzeugen […]

Stadtentwicklung – Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2017 zu nehmen: Stadtentwicklung – Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“ – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“ zur Finanzierung der weiteren Stadtentwicklung Rosbachs, inklusive des bereits vergebenen Auftrags in dieser […]

Erhalt des Rodheimer Freibades

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2017 zu nehmen: Erhalt des Rodheimer Freibades! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Effektivität des jetzigen Standorts des Freibads für die Zukunft zu überprüfen. Daneben soll auch die Möglichkeit einer Verlegung in die Prüfung einbezogen […]