Anträge & Anfragen

Öko-Strom für städtische Liegenschaften

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Der Homepage der Stadt war am 13.08.2020 zu entnehmen, dass Rosbach die gesamte städtische Stromversorgung auf zertifizierten Öko-Strom – rückwirkend zum 01. Januar – umgestellt hat. Wir fragen: Wie hoch war der Stromverbrauch für die städtischen Liegenschaften in den Jahren 2018 und 2019? Wer war der Stromlieferant? Wie hoch war der jeweilige Preis pro Kilowatt? […]

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Wassernotstand – Gefahrenabwehrverordnung

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser und Brauchwasser bei Notständen in der Wasserversorgung zu erarbeiten und der StVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Die klimatischen Veränderungen mit Trockenperioden in den letzten drei Jahren führten bereits in vielen Landesteilen zur Trinkwasserknappheit. Auch Rosbach ist davon nicht […]

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Straßenbeitragssatzung

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen: Straßenbeitragssatzung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die bestehende Straßenbeitragssatzung in der Fassung vom 01.01.2016 wird über den Abrechnungszeitraum 31.12.2020 hinaus grundsätzlich beibehalten. Der Magistrat wird beauftragt, die Satzung so zu modifizieren, dass die Grundstückseigentümer der […]

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Energiespar-Contracting

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen. – Energiespar-Contracting – Die STIMME-Fraktion hat mit Antrag vom 02.07.2016 einen Prüfauftrag initiiert, mit dem die Möglichkeiten der Energieeinsparungen, verbunden mit Investitionen in Energieeffizienz, dauerhaften Kostenersparnissen und Reduzierung der CO2-Emissionen bei […]

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Anschaffung von Elektrofahrzeugen

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen. – Anschaffung von Elektrofahrzeugen – Die Stadtverordnetenversammlung hat aufgrund eines Antrags der STIMME am 28.03.2017 beschlossen, „bei anstehenden Ersatz- oder Neuinvestitionen im Bereich des städt. Fuhrparks … Elektrofahrzeugen den Vorrang vor […]

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Stärkung der Streuobstwiesen

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen. – Stärkung der Streuobstwiesen – Die STIMME-Fraktion hat mit Antrag vom 13.08.2019 eine Strategie zur Stärkung der Streuobstwiesen gefordert. Im Antrag sind dafür konkrete Möglichkeiten aufgezeigt worden. DieStadtverordneten- versammlung hat am […]

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Grundwasserspiegel, Trinkwasserverbrauch

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen. – Grundwasserspiegel, Trinkwasserverbrauch – Die CDU-Fraktion hat mit Antrag vom 16.08.2019 Berichterstattung zu verschieden Fragen um den Grundwasserspiegel und den Trinkwasserverbrauch in Rosbach bis zum Jahresende gefordert. Die Stadtverordnetenversammlung hat diesen […]

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Gestaltung der Bahnhofsgelände Rodheim und Rosbach

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. Juni 2020 zu nehmen. – Gestaltung der Bahnhofsgelände Rodheim und Rosbach – Die STIMME-Fraktion hat mit Antrag vom 11.10.2017 ein Konzept mit Kostenschätzung zur Neugestaltung des Rodheimer Bahnhofs gefordert. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.02.2018 diesem […]

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Willkommensschilder an den Ortseingängen

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 17. März 2020 zu nehmen: Willkommensschilder an den Ortseingängen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Rosbach v.d.H. wird beauftragt, Willkommensschilder an den Ortseingängen installieren zu lassen. Bei der Auswahl und dem Design sind die Ortsbeiräte sowie nach Möglichkeit örtliche Firmen […]

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Auflegen eines Förderprogramms „Photovoltaik – Balkon-Module“

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2020 Investitionsprogramm 2019 – 2023 Auflegen eines Förderprogramms „Photovoltaik – Balkon-Module“ In dem Investitionsprogramm ist für 2020 ein Förderprogramm „Photovoltaik – Balkon-Module“ aufzunehmen und mit 30.000 € auszustatten. Begründung: Der Umweltschutz im Allgemeinen und der Klimaschutz im Besonderen haben heute unbestritten aus guten Gründen einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft. Die Maßnahmen, die die Stadt Rosbach bisher dazu […]