Anträge & Anfragen

Richtlinien zur Förderung der Vereine in Rosbach vor der Höhe

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Mai 2019 zu nehmen: Überarbeitung der „Richtlinien zur Förderung der Vereine in Rosbach vor der Höhe“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Rosbach v.d.H. wird aufgefordert, die „Richtlinien zur Förderung der Vereine in Rosbach vor der […]

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Antrag – Probenmöglichkeiten der Musikvereine

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar 2019 zu nehmen: Konzept zur Verbesserung der Probemöglichkeiten der Musikvereine Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Rosbach v.d.H. wird aufgefordert, nach Möglichkeiten der Verbesserung des Probenbetriebs der musizierenden Vereine im Stadtteil Rodheim zu suchen und […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Vereinsförderung

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Investitionsprogramm 2018 bis 2022 – Nr. 49 Vereinszuschüsse Produkt 08 421 10 – Sport und Vereinsförderung: Der Ansatz ist von 10.000 Euro auf 20.000 Euro zu erhöhen. Begründung: Das vorgesehene Budget von 10.000 € ist seit Jahren unverändert, wurde im Gegenteil sogar im Jahr 2016 von 25.000 € auf 10.000 € […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Schwimmbad, freier Eintritt für Kinder

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Teilhaushalt – 08 – Sportförderung – Produkt 424 – Schwimmbad In dem Teilhaushalt 08 – Sportförderung – Schwimmbad sind für Leistungsentgelte ab dem Jahr 2019: 70.000 € eingestellt. 2018 waren es 50.000 €. Dieser Ansatz ist wieder auf 50.000 € zu reduzieren. Auf  die Mehreinnahmen ist zu verzichten und dafür Kindern […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Kulturprogramm

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Teilhaushalt – 04 – Kultur und Wissenschaft In dem Teilhaushalt 04 Kultur und Wissenschaft ist neu aufzunehmen: Aufbau eines Kulturprogramms: 80.000 Euro. Begründung: Die Stadt bietet schon jetzt aus unterschiedlichen Anlässen verschiedene Kulturangebote an. Diese Angebote sollten erweitert werden und mit den Angeboten von Vereinen und anderen Anbietern zu einem „Kulturprogramm“ […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Hochwasserschutz

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Investitionsprogramm 2018 bis 2022 – Bodenordnung In dem Produkt Bodenordnung ist neu aufzunehmen: Hochwasserschutz für das gesamte Stadtgebiet, Konzept/Planung: 80.000 Euro. Begründung: Die StVV hat am 19.06.2018 beschlossen, dass der Magistrat einen Maßnahmenkatalog mit Kostenschätzung und Priorisierung erstellen und deren Umsetzung dann zukünftigen Überflutungen und Rückstauereignissen vorbeugen soll. Da der Beschluss […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Grillplatz

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Investitionsprogramm 2018 bis 2022 – Öffentliche Einrichtungen In dem Produkt Öffentliche Einrichtungen ist neu aufzunehmen: Errichtung eines Grillplatzes, Konzept/Planung: 80.000 Euro. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplans dafür ausgesprochen, „Treffpunkte im außerstädtischen Freiraum“ zu schaffen, z. B. auch einen Grillplatz (s. Seite 58 des Stadtentwicklungsplans). […]

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Kellerüberflutungen in Rodheim

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2017 zu nehmen: Kellerüberflutungen in Rodheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und ggfls. wie sich Überflutungen von Kellern im Stadtteil Rodheim durch städtische Maßnahmen zukünftig vermeiden lassen. Begründung: Am 30.05. und 03.06.2017 wurden nach […]

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Senioren-Behinderten-Satzung

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2017 zu nehmen.   Senioren-Behinderten-Satzung Wann ist mit der Vorlage einer „Senioren-Behinderten-Satzung“ für die Stadt Rosbach zu rechnen? (Der entsprechende Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stammt vom 13.09.2016) Woran liegt es, dass diese Satzung bisher noch nicht erarbeitet und vorgelegt wurde?   […]