Anträge & Anfragen

Änderungsantrag Haushalt 2019 -Kulturprogramm

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Teilhaushalt – 04 – Kultur und Wissenschaft In dem Teilhaushalt 04 Kultur und Wissenschaft ist neu aufzunehmen: Aufbau eines Kulturprogramms: 80.000 Euro. Begründung: Die Stadt bietet schon jetzt aus unterschiedlichen Anlässen verschiedene Kulturangebote an. Diese Angebote sollten erweitert werden und mit den Angeboten von Vereinen und anderen Anbietern zu einem „Kulturprogramm“ […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Hochwasserschutz

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Investitionsprogramm 2018 bis 2022 – Bodenordnung In dem Produkt Bodenordnung ist neu aufzunehmen: Hochwasserschutz für das gesamte Stadtgebiet, Konzept/Planung: 80.000 Euro. Begründung: Die StVV hat am 19.06.2018 beschlossen, dass der Magistrat einen Maßnahmenkatalog mit Kostenschätzung und Priorisierung erstellen und deren Umsetzung dann zukünftigen Überflutungen und Rückstauereignissen vorbeugen soll. Da der Beschluss […]

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Änderungsantrag Haushalt 2019 -Grillplatz

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Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2019 Investitionsprogramm 2018 bis 2022 – Öffentliche Einrichtungen In dem Produkt Öffentliche Einrichtungen ist neu aufzunehmen: Errichtung eines Grillplatzes, Konzept/Planung: 80.000 Euro. Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger haben sich bei der Erarbeitung des Stadtentwicklungsplans dafür ausgesprochen, „Treffpunkte im außerstädtischen Freiraum“ zu schaffen, z. B. auch einen Grillplatz (s. Seite 58 des Stadtentwicklungsplans). […]

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Kellerüberflutungen in Rodheim

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2017 zu nehmen: Kellerüberflutungen in Rodheim Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und ggfls. wie sich Überflutungen von Kellern im Stadtteil Rodheim durch städtische Maßnahmen zukünftig vermeiden lassen. Begründung: Am 30.05. und 03.06.2017 wurden nach […]

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Senioren-Behinderten-Satzung

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2017 zu nehmen.   Senioren-Behinderten-Satzung Wann ist mit der Vorlage einer „Senioren-Behinderten-Satzung“ für die Stadt Rosbach zu rechnen? (Der entsprechende Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stammt vom 13.09.2016) Woran liegt es, dass diese Satzung bisher noch nicht erarbeitet und vorgelegt wurde?   […]

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Ferienspielangebot 2017 der Stadt Rosbach

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2017 zu nehmen. Ferienspielangebot 2017 der Stadt Rosbach Welche Angebote werden im Rahmen der Ferienspiele 2017 gemacht und wie werden sie dem Interessentenkreis bekannt gemacht? Wer ist für die organisatorische Durchführung der Ferienspiele zuständig? Wer ist für die Abrechnung […]

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Gemeinsamer Antrag zur Stadtverordnetenversammlung

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Gemeinsamer Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2017 TOP 9. Erweiterung des „Gewerbegebiets Dickmühle“, Rodheim Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans und Abweichung vom Regionalplan Südhessen Erneute Behandlung im HaFi/UmPla Rosbach, 27. Juni 2017   Sehr geehrte Frau Karehnke, hiermit stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschlussantrag TOP 9 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse […]

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Alte Rathaus

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Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 09. Mai 2017 zu nehmen. Wie wurde das „Alte Rathaus“, Homburger Str. 2 in Rosbach ab 2014 bis jetzt genutzt, von wem und welche Einnahmen wurden dadurch jeweils generiert? (Jahr, Monat, Anlass, Nutzer, Einnahmen) Wie hoch […]

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Gemeinsamer Änderungsantrag

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Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FWG und der Stimme zum Stellenplan 2017 / 2018: Im Stellenplan 2017 / 2018 ist eine weitere Stelle im Fachbereich 3, Ordnungsamt, Bürgerservice, für einen Außendienstmitarbeiter (Ordnungspolizei) auszuweisen. Begründung: In allen Ortsteilen machen sich erhebliche Überwachungs- und Kontrolldefizite bemerkbar. Das vorhandene Personal ist nicht in der Lage, auch nur […]