Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Hantl,
wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 08. Oktober 2024 zu nehmen.
Sicherheitsinitiative KOMPASS
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.03.2022 bei einer Enthaltung aufgrund eines Antrags von CDU und Bündnis 90/Die Grünen die Teilnahme an der Sicherheitsinitiative KOMPASS beschlossen.
Am 20.06.2022 erfolgte der Beitritt zur Sicherheitsinitiative KOMPASS.
Am 27.09.2022 fand die 1. Rosbacher Sicherheitskonferenz statt.
Am 21.11.2023 teilte der Magistrat mit, dass „in Abstimmung mit dem neuen SvO, Bodo Zeifang, und den übrigen Mitgliedern der AG KOMPASS nun die Auswertung und Aufbereitung der Ergebnisse (der Rückmeldebögen) sowie die Planung der 2. Sicherheitskonferenz erfolgt.“
Am 18.01.2024 wurde in einem Sachstandsbericht mitgeteilt, dass „in den nächsten Monaten die weitere Aufbereitung der Ergebnisse sowie die Planung der 2. Sicherheitskonferenz erfolgt.“
Darüber hinaus wurde mitgeteilt, dass Frau Kotzerke am 28.09.2023 an einer KOMPASS-Fortbildung teilgenommen hat.
Wir fragen den Magistrat,
- Wann ist mit der Aufbereitung der Ergebnisse der Rückmeldebögen zu rechnen?
- Für wann ist die 2. Sicherheitskonferenz angedacht?
- Welche Erkenntnisse konnten bisher aus der Fortbildung von Frau Kotzerke in Rosbach konkret umgesetzt werden? Sind Maßnahmen in Vorbereitung?
- Hat sich nach Meinung des Magistrats die objektive Sicherheitslage in Rosbach seit der Teilname an KOMPASS verbessert? Falls ja, woran macht er das fest?
- Hat sich nach Meinung des Magistrats die subjektive Sicherheit in Rosbach seit der Teilname an KOMPASS verändert? Falls ja, woran macht er das fest?
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Dieter Kurth Fraktionsvorsitzender