Gemeinsamer Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 27. Juni 2017 TOP 9. Erweiterung des „Gewerbegebiets Dickmühle“, Rodheim Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans und Abweichung vom Regionalplan Südhessen Erneute Behandlung im HaFi/UmPla Rosbach, 27. Juni 2017   Sehr geehrte Frau Karehnke, hiermit stellen wir folgenden Antrag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschlussantrag TOP 9 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgende Anfrage an den Magistrat auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 09. Mai 2017 zu nehmen. Wie wurde das „Alte Rathaus“, Homburger Str. 2 in Rosbach ab 2014 bis jetzt genutzt, von wem und welche Einnahmen wurden dadurch jeweils generiert? (Jahr, Monat, Anlass, Nutzer, Einnahmen) Wie hoch […]

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, FWG und der Stimme zum Stellenplan 2017 / 2018: Im Stellenplan 2017 / 2018 ist eine weitere Stelle im Fachbereich 3, Ordnungsamt, Bürgerservice, für einen Außendienstmitarbeiter (Ordnungspolizei) auszuweisen. Begründung: In allen Ortsteilen machen sich erhebliche Überwachungs- und Kontrolldefizite bemerkbar. Das vorhandene Personal ist nicht in der Lage, auch nur […]

Der vom Magistrat eingebrachte Haushaltsplan 2017/2018 ist in folgenden Punkten zu ändern: Investitionsprogramm S. 56, Nr. 2 – „Möblierung öffentlicher Plätze und Anlagen“: Titel ändern in „Verschönerung des Stadtbildes“ Vorgenannter Titel ist um 15.000 € aufzustocken auf dann 35.000 €. Begründung: Die Umbennung des Haushaltstitels bietet größeren Gestaltungsspielraum bei der Verwendung der Mittel. Der Bedarf […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Februar 2017 zu nehmen: Anschaffung von Elektrofahrzeugen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat der Stadt Rosbach v.d.H. wird aufgefordert, bei anstehenden Ersatz- oder Neuinvestitionen im Bereich des städtischen Fuhrparks der Anschaffung von Elektrofahrzeugen (vornehmlich PKW) den Vorrang vor Fahrzeugen […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2017 zu nehmen: Stadtentwicklung – Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“ – Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau in Hessen“ zur Finanzierung der weiteren Stadtentwicklung Rosbachs, inklusive des bereits vergebenen Auftrags in dieser […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 31. Januar 2017 zu nehmen: Erhalt des Rodheimer Freibades! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Effektivität des jetzigen Standorts des Freibads für die Zukunft zu überprüfen. Daneben soll auch die Möglichkeit einer Verlegung in die Prüfung einbezogen […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 08. Nov. 2016 zu nehmen: Freier Träger für die Kinderbetreuungseinrichtung im Baugebiet „Sang“ Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für die in der „Sang“ vorgesehene Kinderbetreuungseinrichtung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einen „freien Träger“ im weiteren Wortsinne, […]

Ergänzungsantrag 2 Als neuen § 8 einfügen: „§ 8 Veröffentlichung „Die Summe der Entschädigungen (Verdienstausfall gem. § 1, Fahrtkosten gem. § 2 und Aufwandsentschädigungen gem. § 3 dieser Satzung) aller Stadtverordneten werden für jeden einzelnen im Januar für das abgelaufene Jahr dem HaFi und allen Fraktionen übermittelt.“ Der bisherige § 8 – Inkrafttreten – wird neuer […]

Sehr geehrte Frau Karehnke, wir bitten Sie, beigefügten Antrag der Fraktion STIMME RosbachRodheim „ Energiespar-Contracting“ auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen Dieter Kurth